Fall „Emmely“

Pfandbons unterschlagen – fristlose Kündigung nach 30 Jahren Betriebszugehörigkeit

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) rechtfertigte ein Vermögensdelikt auch dann eine fristlose Kündigung, wenn der Arbeitgeber nur einen geringen wirtschaftlichen Schaden hat. Wie der Fall „Emmely“ zeigt, kommt es jedoch – wie so häufig im Arbeitsrecht – auf die Einzelfallbewertung an.

Wenn der Arbeitgeber fristlos kündigt, dann muss das die einzige angemessene Reaktion auf die Vertrauensstörung durch das Verhalten des Arbeitnehmers sein. Dabei ist immer abzuwägen, ob nicht eine fristgemäße Kündigung oder sogar nur eine Abmahnung als mildere Mittel denkbar sind.

In dem Fall der bereits seit über 30 Jahren im Betrieb beschäftigten Kassiererin „Emmely“, die ihr nicht gehörende Pfandbons im Wert von 1,30 EUR eingelöst hatte, hat das BAG der Kündigungsschutzklage stattgegeben und die fristlose Kündigung für unwirksam erklärt.

Im Rahmen der Interessenabwägung stellte das BAG zwar fest, dass der Vertragsverstoß von „Emmely“ grundsätzlich als sehr schwerwiegend einzuschätzen ist und auch den Kernbereich der Arbeitsaufgaben einer Kassiererin betrifft, so dass das Arbeitsverhältnis objektiv erheblich belastet wurde; allerdings wurde stärker gewichtet, dass „Emmely“ bereits über 30 Jahre beanstandungslos für das Unternehmen gearbeitet und damit erhebliches „Vertrauenskapital“ erworben hatte. Dieses Vertrauen konnte dann auch durch den grundsätzlich schweren Verstoß nicht vollkommen erschüttert werden. Eine Abmahnung wäre hier nach Ansicht der BAG-Richter das richtige Mittel gewesen.

(BAG, Urteil vom 10.06.2010, 2 AZR 541/09)

Praxistipp für Arbeitgeber

Der Arbeitgeber im Fall „Emmely“ musste für die Dauer des Prozesses von ca. 2 Jahren das Gehalt an die weiterzubeschäftigende Arbeitnehmerin nachzahlen, ohne dass sie gearbeitet hat. Wegen des immer bei einer Kündigung bestehenden Prozessrisikos ist es ratsam, die Erfolgsaussichten anwaltlich prüfen zu lassen, bevor eine Kündigung ausgesprochen wird.

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